Was bedeuten TTIP und CETA

(vom 18.07.2016)

Was bedeuten TTIP und CETA

Das Bundesministerium für Wirtschaft bewertet TTIP als Chance, die wirtschaftlichen Globalisierung politisch zu gestalten, die Globalisierungskritiker von Attac sehen in TTIP den bislang stärksten Versuch von Politik und Wirtschaft, gesellschaftliche Errungenschaften abzubauen.

„Bayernweiter Aktionstag gegen CETA – auch in Erlangen“

Das Bündnis „Erlangen gegen TTIP“ organisierte am Samstag, 16. Juli 2016 eine Demonstration mit Unterschriftensammlung für das Volksbegehren in Bayern gegen das geplante Freihandelsabkommen mit Canada (CETA).

Auftaktkundgebung war am Rathausplatz, danach Demonstrationszug zum Schlossplatz, wo auch die Schlusskundgebung stattfand. Auch der Vorstandsvorsitzende der Erlanger Stadtwerke Wolfgang Geus sprach an diesem Samstag zu diesem Thema.

Rede von Wolfgang Geus, Vorstandsvorsitzender der ESTW, am bayernweiten Aktionstag gegen CETA 

Vermutlich ist jeder von Ihnen Kunde der Erlanger Stadtwerke. Die Stadtwerke sind Ihr Partner bei der Versorgung mit Strom, Gas oder Wärme. Wir sind das Unternehmen, das für die Trinkwasserversorgung in unserer Stadt ver­antwortlich ist.

Mancher von Ihnen hatte in der Vergangenheit sicher schon mit dem einen oder anderen unserer Mitarbeiter zu tun. Sie wissen, dass wir für Servicequalität, Zu­verlässigkeit, Nachhaltigkeit und Umweltschutz stehen.

Der Energiemarkt ist bereits seit vielen, vielen Jahren liberalisiert und privatisiert. Und dennoch haben wir uns über all die Jahre erfolgreich behauptet.

Was aber jetzt mit CETA, TTIP und TISA auf uns zukommt, bedroht nach meiner Einschätzung nicht nur unsere Wasserqualität, sondern ist eine Gefahr für die gesamte kommunale Daseinsvorsorge.

Die Kommunen können – so war es jedenfalls bis Anfang Juli vorgesehen - vor privaten Schiedsgerichten verklagt werden, wenn private Investoren das Gefühl haben, dass Ihnen ein Geschäft entgangen ist. Und das Thema Trinkwasser wird künftig für private Investoren immer lukrativer. Große Lebensmittelkonzerne warten nur darauf, aus unserer Wasserversorgung ein Geschäft machen zu können. Bei einem Blick in andere Regionen der Erde, z. B. nach Südamerika, können wir sehen, wie das abläuft, wie sich private Interessen von Konzernen über das Gemeinwohl hinwegsetzen und unser „Allgemeingut Wasser“ zu einer Handelsware gemacht wird. Dies gilt es zu verhindern. Denn im Vergleich zum liberalisierten Energiemarkt zählt bei der Wasserversorgung das langfristige, nachhaltige Engagement noch viel, viel mehr.

Wir haben hier in Erlangen eine sehr, sehr gute Trinkwasserqualität. Unser Wasser können Sie jederzeit einfach aus dem Wasserhahn in Ihr Trinkglas füllen. Der Kauf von Flaschenwasser ist nicht erforderlich, da unser Wasser wohl das am besten überwachte und kontrollierte Lebensmittel ist, das Sie täglich bedenkenlos zu sich nehmen können.

Aber das ist keine Selbstverständlichkeit und nicht nur Gottgegeben. Es ist die Frucht einer jahrzehntelangen Investition in Umwelt- und Naturschutz.

Dass unser Wasser die Qualität besitzt, die es heute hat, ist dem Engagement und dem Verantwortungsbewusstsein der Generationen vor uns zu verdanken. Wir setzen diese Tradition fort und investieren heute nachhaltig in Wasserfassungen und Schutzgebiete, damit auch unsere Kinder und Enkel das Wasser aus dem Wasser­hahn zu Jederzeit unbedenklich trinken können.

Diese Nachhaltigkeit kostet aber Geld

Das müssen wir verhindern

Verstehen unsere gewählten Volksvertreter das unter Transparenz und Demokratie?

Folgen für die Wasserversorgung

TTIP, CETA und TISA könnten problematische Folgen für die Wasserversorgung in Deutschland haben – zu diesem Schluss kommt eine intensive Untersuchung der Stadtwerke Karlsruhe. Weitere Informationen und die ausführliche Untersuchung finden Sie auf der Homepage der Stadtwerke Karlsruhe.

Im Interview 

Das transatlantische Freihandelsabkommen, kurz TTIP, wird heiß diskutiert. Drei Fragen an Prof. Markus Krajewski, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der FAU.

 

Herr Prof. Krajewski, können Sie uns bitte erklären, was TTIP für uns verändern wird?

Wird die kommunale Daseinsvorsorge in Zukunft von der Wirtschaft übernommen?

Können die Bürgerinnen und Bürger überhaupt noch einen Einfluss auf die Verhandlungen nehmen?

 

Sie wollen sich selbst ein Bild von den Diskussionen über das transatlantischen Freihandelsabkommen, kurz TTIP, machen?

Hier sind einige Internetseiten, auf denen von verschiedensten Standpunkten aus über das Freihandelsabkommen diskutiert wird: